Alle Beiträge von admin

Durchschnittlich 1300 Euro Energieschulden

Stromzähler
Stromzähler

Personen, die sich von Schuldnerberatungsstellen beraten lassen und Energieschulden aufweisen, hatten im Jahr 2013 im Durchschnitt rund 1.300 Euro Verbindlichkeiten bei Energieunternehmen. Bei jedem zehnten Überschuldeten beliefen sich die offenen Forderungen bei Strom-, Heizöl- und Gasversorgern auf mehr als 2 900 Euro. Dies teilt das Statistische Bundesamt (Destatis) anlässlich der Aktionswoche der Schuldnerberatung zum Thema „Energieschulden – Energiesperren“ mit, die vom 23. bis 27. Juni 2014 bundesweit stattfindet.

Lesen Sie auch Klimaanlagen-im-Vergleich.

Verweigerung einer Untervermietung

Schadensersatzpflicht des Vermieters bei pflichtwidrig verweigerter Erlaubnis zur Untervermietung
Der Bundesgerichtshof hat sich heute in einer Entscheidung mit der Frage der Schadensersatzpflicht eines Vermieters befasst, der den Mietern einer Dreizimmerwohnung, die sich aus beruflichen Gründen mehrere Jahre im Ausland aufhielten, die Untervermietung zweier Zimmer versagt hatte.

Verweigerung einer Untervermietung weiterlesen

Mischmietverhältnis

Zur rechtlichen Beurteilung eines Mischmietverhältnisses
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer Entscheidung mit der Frage befasst, welchen Vorschriften ein Mietverhältnis unterliegt, das sowohl eine Wohnnutzung als auch eine freiberufliche Nutzung umfasst (sogenanntes Mischmietverhältnis). Die Beklagten sind Mieter, die Kläger Vermieter eines mehrstöckigen Hauses in Berlin. In dem schriftlichen Mietvertrag vom 20. November 2006 wurde den Mietern gestattet, die Räume im Erdgeschoss als Hypnosepraxis zu nutzen. Mit Schreiben vom 20. Februar 2012 kündigten die Kläger das Mietverhältnis ohne Angaben von Kündigungsgründen zum 30. September 2012. Nachdem die Beklagten der Kündigung widersprochen hatten, erhoben die Kläger Räumungsklage beim Landgericht Berlin. Das Landgericht hat das Mietverhältnis als Wohnraummiete eingeordnet und die Klage mangels sachlicher Zuständigkeit als unzulässig abgewiesen. Mischmietverhältnis weiterlesen

Rückgewähr einer Sicherungsgrundschuld

Zur Beschränkung des Anspruchs des Bankkunden auf Rückgewähr einer Sicherungsgrundschuld in Allgemeinen Geschäftsbedingungen
Der unter anderem für Grundpfandrechte zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen einer Bank verwendete Klausel, die den Anspruch des Bankkunden auf Rückgewähr einer Sicherungsgrundschuld auf deren Löschung beschränkt, jedenfalls dann unwirksam ist, wenn sie sich auch auf Fallkonstellationen erstreckt, in denen der Inhaber des Rückgewähranspruchs im Zeitpunkt der Rückgewähr nicht mehr Grundstückseigentümer ist. Rückgewähr einer Sicherungsgrundschuld weiterlesen

Stiebel Eltron belegt 1. und 2. Platz

Stiebel Eltron, Die Klimaanlage CAWR Exklusiv von Stiebel Eltron – hier das Innenteil – konnte
Klimaanlage CAWR Exklusiv Stiebel Eltron

Klimaanlagen-Vergleich von Stiftung Warentest • Stiebel Eltron belegt ersten und zweiten Platz
Drei mobile Geräte sowie neun fest zu installierende Klimaanlagen hat die Stiftung Warentest jetzt unter die Lupe genommen – in beiden Kategorien war Stiebel Eltron erfolgreich:

Stiebel Eltron belegt 1. und 2. Platz weiterlesen

Stillschweigenden Vertragsschluss durch Energieverbrauch

Zum stillschweigenden Vertragsschluss durch Energieverbrauch (2.)

Der Bundesgerichtshof hat eine weitere Entscheidung zu der Frage getroffen, mit wem ein Vertrag durch die Entnahme von Energie zustande kommt, wenn ein schriftlicher Liefervertrag nicht abgeschlossen worden und das mit Energie versorgte Grundstück vermietet oder verpachtet ist. Stillschweigenden Vertragsschluss durch Energieverbrauch weiterlesen